provisorischer webspace des vereins communale

vision, profil und statuten

hintergrundsbetrachtung:

in anbetracht des weltweiten sieges des kapitalistischen systemes gäbe es eigentlich anlass genug einen weltwohlstandstag einzuführen und das ende der rivalisierenden wirtschaftssysteme zu feiern. sowohl den schweizer pharmakonzern wie auch den vietnamesische reisbauer eint die überzeugung, dass die menschliche existenz eine bilanzfrage sei. danach gehören alle diejenigen zu den gewinnern, die die knappe zeit dazu nutzen mehr gewinn einzustreichen, als die existenz in der selben zeit an kosten aufwirft.
leider gibt das derzeitige weltwirtschaftsbild alles andere als einen anlass zum feiern: selbst die konservatisten haben eingesehen, dass ein weiterer raubbau an den resourcen dieser erde unweigerlich zum kollaps führen muss. nie gab es so extreme armut in so grossem ausmass, die einem unbeschreiblichen reichtum gegenübersteht. nie gab es einen terrorrismus als symbol eines globalen konfliktes zwischen arm und reich, der alle nationalstaatlichen grenzen auflöst. wenn die wirtschaftindikatoren (bruttoinlandprodukt, inflationsraten, börsenindices...) dennoch unterm strich ein konstantes wachstum ausweisen, dann nur weil die bilanzmethodik unscharf abzeichnet. solange sämtliche ausgaben für die beseitigung von umwelt- und kriegskatastrophen, sowie die medizinische beseitigung von krankheit als wachstumpositionen addiert werden, kann kein realistischen bild vom tatsächlichen wachstum abgegeben werden. die gigantische verschuldung der öffentlichen hand findet ebenfalls keinen niederschlag in dieser wachstummessung. so könnte es schon bald zu der bizarren situation kommen, dass die wirtschaft mit zweistelligen zuwachsraten wächst, der staat, die kommunen aber zahlungsunfähig sind.
da man es gewohnt ist, diese problematik im rahmen von volkswirtschaftlichen modellen zu diskutieren, ist man leicht geneigt das ganze als ein wirtschaftsproblem zu betrachten. der blick in die menschliche persönlichkeit, die weltweit gleichgeartet ist, bietet einen profunderen einblick in die wurzeln dieses ökonomisch gemessenen problemes:
ist ein einzelner mensch nicht von einem tragenden umfeld aufgenommen (familie, nachbarschaft, quartier, arbeitskollegen) so fühlt er sich in seiner existenz bedroht. das empfinden existenzieller bedrohung löst einen egoistischen reflex aus. der vereinzelte und isolierte glaubt sein widriges schicksal nur in einem akt egoistischer kampfhandlung bestehen zu können. dieser universelle kampfmodus erlaubt es ihm, seine vermeintlich ureigensten interessen gegen die interessen der gemeinschaft durchzusetzen. im ergebniss verschlimmert sein handeln die ausgangslage jedoch, da egoismus und kampfhandlung nicht geeignet sind tragende systeme und soziale integration aufzubauen. im gegenteil, da über kurz oder lang alle beteiligten in den kampfmodus wechseln, sieht sich der handelnde in seiner entscheidung bestätigt und wird den egoistischen reflex erneut auführen. am ende steht der kampf aller gegen alle.
was diese problem so bedrohlich macht ist seine quellenblindheit. der isolierte erkennt nicht die ursächlichkeit seines egoistischen reflexes und kann somit auch nicht wahrnehmen, dass ihn sein handeln immer stärker in die auslösende notsituation hineinführt. was also vom handelnden für eine lösungsstrategie gehalten wird, ist in wirklichkeit die verschärfung der not- und ausgangslage.
der verein communale stellt deshalb die schaffung, pflege und bereitstellung von kommunalem eigentum als alternative zum beschrieben system in den vordergrund seines handelns. im ideal wird bestehendes nutzbringend geteilt. aus konkurrenz wird gemeinsamer nutzen. anstatt wohlstand für einzelne durchzusetzen wird reichtum für möglichst viele entwickelt. anstatt in interessengruppen zu spalten entsteht eine integrative gemeinschaft. kommunales eigentum verbindet, während privatbesitz isoliert. erst wenn sich der mensch in eine tragende gemeinschaften eingebunden fühlt, kann er den kampfmodus aufgeben und sich dem genuss des vorhanden reichtums zuwenden. für den reichen ist jedes unkraut eine blume... basel, 05.11.06

mutter und söhne:

zur schaffung, pflege und bereitstellung von kommunalem eigentum unterhält der verein ein klar strukuriertes netz zu seinen söhnen, den sektionen. möchte beispielsweise je eine initiativgruppe eine eigene sofware als dienstleistung anbieten, ein haus als immobilie erwerben, eine tagesstätte als einrichtung führen oder einen bagger als wirtschaftsgut betreiben, so gründen sie als vereinsmitglieder eine sektion. im entsprechenden eröffnungsantrag beschreiben sie ihr vorhaben und den herrausragenden kommunalen nutzen, sowie das erforderliche jahresbudget für pflege und unterhalt sowie den kaufpreis. die generalversammlung des vereins stimmt dann über diesen antrag ab. sieht die generalversammlung in dem antrag ein projekt mit hohem kommunalem nutzen und sind die entsprechenden mittel in der vereinskasse vorhanden, so kann die sektion gegründet werden. der verein wird eigentümer der immobilie, des baggers, der tagesstätte oder der software, die die sektion verwaltet. um der sektion die möglichkeit zu geben, ohne rücksicht auf die wirtschaftlichkeit, das kommunale eigentum zu verwalten, überweist der verein das beantragte jahresbudget an die sektion. dieses budget verwaltet die sektion eigenständig. sie kann für die nutzung des kommunalen eigentums auftrags- und kundenbezogenen aufwand in form einer nutzungs- und ausführungsgebühr erheben. dagegen ist die bereitstellung der kommunalen eigentums grundsätzlich kostenlos. konkret heisst dies: für die immobilie wird keine miete, sondern nur eine nutzungsgebühr erhoben, die den erhalt und die betriebskosten des gebäudes decken. das selbe gilt für den bagger. im bereich der software wird keine lizenzgebühr berechnet. kommt es bei der überlassung der software zu arbeitsleistungen, die ebenfalls auftrags- und kundenbezogen sind, so können diese in einer ausführungsgebühr direkt mit dem kunden abgerechnet werden. die nutzungsgebühr, die aus der überlassung des kommunalen eigentums hervorgeht wird dagegen direkt an den verein überwiesen.
hintergrund dieser struktur ist die überwindung der wirtschaftlichkeit als einziges entscheidungskriterium für wachstum und entwicklung. durch die strikte trennung zwischen jahresbudget zum unterhalt des kommunalem eigentums und dem abfliessen der nutzungsentgelder an den verein wird eine tragfähigere, langfristigere planungsgrundlage geschaffen. diese gibt den sektionen die möglichkeit sich den erfordernissen der sozialen gemeinschaft mehr zuzuwenden, als den erfordernissen des marktes. da der verein selbst nur über eingegangene mittel verfügen kann und keinerlei kredite aufnimmt, kann es in der folge auch nur zu einem soliden wachstum auf der grundlage von entwicklung kommen.
der sitz des vereins ist basel in der schweiz. alle vorgänge, wie eröffnung oder schliessung einer sektion, abstimmungen, mitgliedwerdung etc werden zentral über eine server betrieben, so dass sich sektionen überall dort bilden können, wo ein zugang zum internet möglich ist. um den verein jedoch nicht zu überlasten bleibt in der gründungsphase die deutsche sprache zugangskriterium für alle sektionen und mitglieder.

statuten:

- druckversion

1. name und sitz
unter dem namen communale besteht ein verein mit sitz in 4055 basel, strassburgerallee 21. der verein wird ins handelsregister eingetragen.

2. der vereinszweck
der zweck des vereins besteht darin kommualen besitz zu schaffen, zu pflegen und bereitzustellen. zu diesem zweck kann der verein einzelne sektionen (söhne) bilden, die durch die verwaltung des kommunalen besitzes nebensächliche einnahmen tätigen können. die sektionen können ihre tätigkeit in den bereichen dienstleistung, immobilien, einrichtungen oder wirtschaftsgüter betreiben. der verein hat seinen sitz in der schweiz, ist aber so ausgerichtet, dass sein handeln global ausgrichtet werden kann.

3. mittel
zur verfolgung des vereinszweck verfügt dieser über die beiträge seiner mitglieder, über spenden und zuwendungen. aus den sektionen fliessem dem verein alle einnahmen aus der nutzungsüberlassung des kommunalen eigentums zu. da es der zweck im teilen von kommunalem besitz liegt, nimmt der verein keine kredite auf.

4. mitgliedschaft
dem verein kann beitreten, wer sich für reich hält (nicht wohlhabend oder begütert) und ein aktives interesse verfolgt seinen reichtum mit anderen zu teilen. der verein unterscheidet zwischen aktiven mitgliedern, die ausschliesslich durch natürliche personen gebildet werden und passiven mitgliedern, die von juristische personen gebildet werden können. die aufnahme von neumitgliedern kann jederzeit durch schriftlichen antrag an den vorstand erfolgen.

5. beendigung des mitgliedschaftsverhältnisses
die mitgliedschaft natürlicher/aktiver mitglieder endet spätestens mit dem tod, diejenige von juristischen personen mit dem verlust ihrer rechtspersönlichkeit. im übrigen ist ein austritt aus dem verein zum ende des kalenderjahres durch schriftliche mitteilung an den vorstand möglich. ein mitglied kann durch das votum der generalversammlung ausgeschlossen werden, insofern es dem interesse des vereins schadet. teil des ausschlussverfahrens ist eine schriftliche oder mündliche erklärung des betroffenen mitglieds.

6. organe, struktur und qualitätssicherung
unverzichtbare organe des vereins sind:

der verein kann sich je nach bedarf weiter strukturieren. grundlage aller organe ist die beschreibung nach einem qualitätssicherungsmodell. entscheidet die generalversammlung nicht über eine teilnahme an einem anderen modell, so gilt das LEM (Lörracher Einsteigermodell als mindestvorraussetzung). innerhalb dieses modelles werden alle regelmässigen handlungen in prozessen beschrieben, dokumentiert und regelmässig überprüft. teil dieses qms ist einen organbechreibung, die die ordnung aller organe innerhalb des vereins schriftlich definiert.

7. die vollversammlung
die vollversammlung ist das oberste organ. mindestens einmal pro jahr wird sie zur generalvesammlung zusammengerufen. die einladung erfolgt mindestens vier wochen vor dem treffen in schriflicher form und allen zu beratenden traktandenpunkten. alle mitglieder können bis sechs wochen vor dem treffen schriftliche vorschläge einreichen. der vorstand stellt in einer redaktionellen arbeit daraus die tagesordnung zusammen. er ist berechtigt anträge zurückzustellen insofern deren beratung das zeitkontigent der generalversammlung übersteigt. eine ausserordentliche generalversammlung muss einberufen werden, wenn mindestens ein fünftel der mitglieder dies schriftlich verlangt. die generalversammlung unterscheidet folgende mehrheitformen:

der generalversammlung stehen insbesondere folgende kompetenzen zu:

jedes mitglied verfügt über eine stimme. passive mitglieder haben kein stimmrecht.

8. der vorstand
der vorstand, besteht aus fünf bis elf personen, die von der vollversammlung für ein jahr gewählt werden. wiederwahl ist unbegrenzt möglich. alle vorstände vertreten den verein gleichermassen. es kann projekt- und bedarfsbezogen eine delegation gewählt werden, die im rahmes ihrer delegationsrechte den vorstand vertreten darf. es gibt keine präsidentschaft. der vorstand dokumentiert die sektionen und unterhält die kommunikationen mit diesen. kann die eröffnung oder schliessung einer sektion aus dringlichkeitgründen nicht bis zur nächsten generalversammlung abgewartet werden, so kann dies der vorstand unter dem vorbehalt der einstimmigkeit auch unterm jahr tun. der vostand kann einstimmig über ausgaben bis zu fünftausend franken entscheiden. drei vorstände können bis zu einem betrag tausend franken entscheiden.

9. die sektionen
jede sektion bildet sich um die schaffung, pflege und bereitstellung eines kommunalen eigentums. sie kann nur auf antrag von interessierten erfolgen. die antragsteller richten ihren antrag via vorstand an die generalversammlung zur gründung oder schliessung einer sektion. diese kann in den bereichen immobilien, dienstleistungen, einrichtungen und wirtschaftsgüter gebildet werden. die bereitstellung des kommunalen eigentums ist grundsätzlich kostenlos (keine lizenzgebühren, mieten etc). für die auftragsbezogenen abwicklung der nutzung kann jedoch ein ausführungsentgeld berechnet werden. zur sicherung der bereitstellung und pflege des kommunalem eigentums wird der sektion ein jahresbudget vom verein zur verfügung gestellt. die sektion ist berechtigt innerhalb diese budget verträge und ausgaben selbstständig zu tätigen. dazu reicht die sektion jährlich eine entsprechenden antrag ein. im antrag muss mindestens beschrieben sein:

nach der eröffnung einer sektion hat diese folgendes an den vorstand weiterzuleiten:

kommt die sektion dieser verpflichtung nicht nach, kann die generalvesammlung die schliessung der sektion beschliessen. beschliesst die general versammlung massnahmen, die nicht auf einen antrag der sektion zurückgeht, so kann der delegierte ein vetorecht ausüben. dies betrifft nicht die schliessung der sektion.

10. die revisionsstelle
entsprechend der anzahl der sektionen sind entsprechend viele personen für die revisoren zu wählen. die revisoren haben das recht auf unbeschränkten einblick in die verwaltung der sektionen, sowie in die des vereins. aus den erkenntnissen erstattet die revisoren einen bericht an die revisionstelle. diese leitet ihren bericht nach der prüfung an die generalvesammlung weiter. die revisoren werden auf ein jahr gewählt, wiederwahl unbeschränkt möglich.

11. mitgliedschaft und haftung
die jahresbeiträge der aktiven und passiven mitglieder werden jährlich von der generalversammlung festgelegt und sind von diesen im angebrochenen kalenderjahr zu entrichten. für die verbindlichkeiten der vereins haftet ausschliesslich das vereinsvermögen. jede persönliche haftung des vereinsmitgliedes ist ausgeschlossen.

12. kalender, recht und währung
das vereinsjahr ist identisch mit dem kalenderjahr. es gilt schweizer vereinsrecht. die konten und mitgliederbeiträge werden in schweizer franken geführt. befinden sich sektionen oder mitglieder im ausland, so gilt für sie schweizer vereinsrecht und währung als prioritär.

13. auflösung des vereins
über die auflösung der vereins kann nur die generalversammlung mit absolutem mehr entscheiden. wird über die verwendung des liquidationserlöses nicht ebenfalls mit absolutem mehr entschieden so fällt dieser je zur hälfte an die halbkantone von basel.

14. inkrafttreten der statuten
diese statuten sind anlässlich der ersten generalversammlung am 1.1.11 angenommen und sofort in kraft gesetzt worden.
gezeichnet: die vorstände